Standhaft für Demokratie

“Solidarisieren statt spazieren“

In vielen Niedersächsischen Städten kommt es momentan zu „Spaziergängen für die Freiheit“, welche über einschlägige Messenger-Dienste und soziale Medien organisiert werden.

Häufig dreht es sich bei diesen Spaziergängern um BürgerInnen, die mit den momentanen Coronamaßnahmen unzufrieden sind und/oder die Maßnahmen für zu gravierend erachten.

Auch wird eine eventuelle Impfpflicht als nicht mit dem Grundgesetz vereinbar gesehen.

Freie Meinungsäußerung ist eines der höchsten Güter unserer Demokratie und diese wollen wir auch ganz und gar nicht unterbinden oder kritisieren. Sobald diese jedoch verfassungsfeindlich ist oder antisemitische oder rassistische Grundzüge aufweist stellen wir uns klar gegen solche Meinungen, denn in einer Meinungsfreiheit muss auch eine Gegenmeinung erlaubt sein.

• Wer während einer Pandemie auf gesperrten Straßen und unter Polizeischutz stehend „Wir sind hier, wir sind laut, weil ihr uns die Freiheit raubt“ skandieren darf und gleichzeitig von Corona Diktatur spricht, der weiß anscheinend nicht, was Diktatur bedeutet.
   
• Wer weiße Rosen und Grablichter vor ein Rathaus platziert, weil er glaubt, dass die Demokratie und das Grundgesetz zu Grabe getragen wurden, der hat die ca. 109.000 Toten der Pandemie anscheinend nicht vor Augen.
   
• Wer seinen Spaziergang in Verbindung mit anderen Spaziergängen, auf denen es regelmäßig mit der Polizei zu schweren Auseinandersetzungen kommt, auf Youtube-Kanälen mit rechten Verbindungen wiederfindet, der sollte seinen Standpunkt hinterfragen.
   
• Wer mit Parteifunktionären rechter Parteien und Mitgliedern rechter Gruppierungen durch die Innenstadt spaziert, der muss mit Protest rechnen und ihn auch akzeptieren.

Wir stellen uns friedlich aber bestimmt, mit Masken und Abstand, auf die Seite der Demokratie.

Wir sind solidarisch mit allen, die gerade gegen das Virus kämpfen. In oder auch vor den Krankenhausbetten.

Wir sind 82.000 DelmenhorsterInnen.