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Die LINKE stellt Zusammenarbeit mit der Ratsgruppe DL/P/DL ein

Der Delmenhorster Kreisverband der Partei die LINKE stellt nach eingehenden Beratungen und Diskussionen die Zusammenarbeit mit der Ratsgruppe DL/P/DL ein. Auf einer Mitgliederversammlung sprach sich die große Mehrheit der Anwesenden dafür aus, die Kooperation mit der Gruppe zu beenden. 

„Eine Zusammenarbeit hat es von Seiten der Ratsgruppe mit uns im Grunde nie gegeben. Wir wurden in allen wichtigen Fragen vor vollendete Tatsachen gestellt“, sagte Manuel Paschke, Sprecher des Kreisverbandes. 

Entgegen dem eindeutig gefassten Beschluss der Mitgliederversammlung, vor der Konstituierung des Rates mit einer Gruppenbildung noch abzuwarten, erfuhr die LINKE nur zwei Tage nach dem Mitgliedervotum aus der Presse, dass bereits die Gruppenbildung vollzogen sei. 

Unsere abgesprochenen Erwartungen, dass die mit zwei Mandaten größte Partei der Gruppe dann den/die FraktionsmitarbeiterIn stellt und den Großteil der Ausschüsse, Mandate und Aufsichtsratsposten besetzt, wurden nicht erfüllt und diese werden mittlerweile hauptsächlich von VertreterInnen der Delmenhorster Liste besetzt.

„Trotzdem haben wir nichts unversucht gelassen, dennoch zu einer vertrauensvollen Zusammenarbeit zu kommen. Leider wurde selbst unser Vorschlag, sich bei einem persönlichen oder digitalen Treffen kennenzulernen und sich inhaltlich auszutauschen, abgelehnt“, so Viola Strerath, Kreissprecherin. 

Auch wurde trotz des Parteiaustritts von Isabel D’Ambrosio und ihrer Weigerung ihr Mandat zurückzugeben, die Ratsgruppe von Seiten der LINKEN weiter unterstützt. 

„Anträge und Anfragen zu kommunalpolitischen Themen wurden eingereicht, doch eine Rücksprache und inhaltlich notwendige Koordination fand nie statt. Die Vertrauensbasis für eine Kooperation ist aus unserer Sicht so erheblich gestört, dass wir die Zusammenarbeit jetzt beenden“, betonen Strerath und Paschke. 

Die LINKE werde deshalb künftig ihre kommunalpolitischen Anliegen als Partei unabhängig von der Gruppe DL/P/DL in den Rat einbringen.

Wir bedauern sehr, dass unser einziger verbliebene Mandatsträger, Hartmut Rosch, trotzdem Teil der Gruppe bleiben und als solcher seine Ratsarbeit fortführen wird.