DIE LINKE. Niedersachsen wählt einen neuen Landesvorstand
Auf dem Landesparteitag wählte DIE LINKE. Niedersachsen am vergangenen Wochenende ihre neuen Landesvorsitzenden und einen neuen Landesvorstand. Zum ersten Mal wurde auch ein hauptamtlicher Landesgeschäftsführer gewählt. Als Arbeitsgrundlage für die nächsten Jahre verabschiedeten die nahezu 200 Delegierten mit großer Mehrheit einen Leitantrag.... Weiterlesen
Zur Aberkennung der Gemeinnützigkeit von attac
Der Bundesfinanzhof hat in letzter Instanz entschieden, dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac die Gemeinnützigkeit abzusprechen. Dazu Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Das ist ein Angriff auf das demokratische Grundverständnis in Deutschland. Die Forderungen des globalisierungskritischen Netzwerkes nach einer... Weiterlesen
Schulentwicklung im Anfangsstadium
Keine Meilensteine für die Schulentwicklung In der gestrigen Ratssitzung wurde nicht viel bewegt. Positiv ist, dass das Problem der Gymnasien mit der Umstellung von G8 auf G9 zumindest ansatzweise gelöst ist. Das Problem besteht darin, dass im kommenden Jahr ein beiden Schulen ein kompletter Jahrgang zusätzlich untergebracht werden muss, weil es... Weiterlesen
Keine Abkehr von Hartz IV
Zur Diskussion über das SPD-Konzept „Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit“ erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: In diesem Papier gibt es Licht und Schatten, aber leider keine Abkehr vom Hartz IV-Sanktionssystem: Wenn es um "partnerschaftliche Arbeitszeitmodelle", das "Recht auf Nichterreichbarkeit" und den Kampf gegen die... Weiterlesen
Mehr Verstöße gegen den Mindestlohn in Niedersachsen
LINKE fordern mehr Kontrollen In Niedersachsen gab es im Jahr 2018 deutlich mehr Verstöße gegen den Mindestlohn. Das ergab eine Anfrage des für unsere Region zuständigen Bundestagsabgeordneten Victor Perli (DIE LINKE). Demnach haben die vier niedersächsischen Hauptzollämter in Braunschweig, Hannover, Oldenburg und Osnabrück landesweit 549... Weiterlesen
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