Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Linke Kommunalpolitik

Politische Bildung wird dadurch aber nicht gewonnen, dass man die Massen von öffentlichen Angelegenheiten fernhält, sondern dadurch, dass man sie zur Ausübung politischer Rechte zuläßt. Ohne Übung kein Meister.

                                                                                                         August Bebel

Kommunalpolitik bedeutet für uns ein gutes Leben für ALLE in Delmenhorst – eben lebenswert. Soziale Gerechtigkeit, ökologische Nachhaltigkeit und die direkte Beteiligung der Einwohnerinnen und Einwohner sollen das Leben in unseren Kommunen bestimmen. Unser Ziel ist eine solidarische und demokratische Gestaltung unseres Gemeinwesens.

Wir heißen Geflüchtete ehrlich willkommen und wollen dazu beitragen, dass sie hier menschenwürdig leben können. Sie stellt sich deshalb auch entschieden fremdenfeindlichen und rassistischen Bewegungen entgegen, die Geflüchtete nicht in unserem Land aufnehmen und nicht in ihrer Nachbarschaft haben wollen. Antifaschismus ist für uns nicht nur ein allgemeingültiges Bekenntnis, sondern ein Grundsatz, der sich auch in der tagtäglichen Auseinandersetzung um die Aufnahme von Geflüchteten bewahrheiten muss.

Allerdings klafft auch in unserer Kommune die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander und für damit auch zur Spaltung in der Bevölkerung. Viele Aufgaben werden von Bund und Land an die Kommune weitergereicht. Durch kommunale Steuererhöhungen ist dieser Betrag nie ausgleichbar. Delmenhorst ist finanziell am Ende und auf Grund der föderalen Struktur in Deutschland auch politisch ohnmächtig.

Dadurch bleiben notwendige Investitionen in kommunale Einrichtungen, wie z. B. beim Klinikum, an Schulen, Sportstätten oder Straßen aus. Aber die Lebensqualität eines Menschen und insbesondere die Chancen eines Kindes dürfen nicht davon abhängen, wo jemand wohnt und wie vermögend die Familie ist. Wir wollen dafür eintreten, dass in unseren Städten und Gemeinden niemand in die soziale Isolation gedrängt wird. Für alle muss gleiche soziale, kulturelle und demokratische Teilhabe gesichert werden.

Delmenhorst soll für alle Einwohnerinnen und Einwohner lebenswert bleiben und werden. Es gibt viele gute Orte und Einrichtungen in unserer Stadt, die wir hervorheben und ausbauen wollen.

Die Menschen in Delmenhorst brauchen einen Ort zum Leben, der sozial ist, an dem für eine gerechte Wohnsituation, ein ausreichendes Freizeitangebot und Transparenz in Politik und Verwaltung gesorgt wird. Und ein Ort an dem die Menschen sich mitgenommen und vor allem ernst genommen fühlen in ihren Belangen und Bedürfnissen.


Die Fraktion

Edith Belz
Fraktionsvorsitzende

  • Jugendhilfeausschuss (Grundmandat)
  • Ausschuss für Familie, Senioren und Soziales (Ausschussmitglied)
  • Ausschuss für Bildung, Wissenschaft, Sport und Kultur (Ausschussmitglied)
  • Verwaltungsausschuss (Grundmandat)
  • Gremienmitglied Gesamtkonferenz der Grundschule Am Grünen Kamp  

[Betriebsausschuss VVD (Ausschussmitglied), derzeit wegen Befangenheit bei der Vergabe der Stromkonzession nicht in Anspruch genommen.]

Hartmut Rosch
Ratsherr

  • Ausschuss für Bürgerangelegenheiten (Ausschussmitglied)
  • Ausschuss für Gesundheit, Verbraucherschutz und Gefahrenabwehr (Grundmandat)
  • Ausschuss für Planen, Bauen und Verkehr (Ausschussmitglied)
  • Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Gewässerschutz (Ausschussmitglied)
  • Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und zentrale Angelegenheiten (Ausschussmitglied)
  • Gremienmitglied des Arbeitskreises BürgerIDEENBörse